Haushaltssatzung 2018

Haushaltssatzung
der
Gemeinde Sollstedt
für das Haushaltsjahr 2018


Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Sollstedt folgende Haushaltssatzung:


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt  im

Verwaltungshaushalt
                in den Einnahmen     3.491.900,00     €
                und Ausgaben mit     3.491.900,00     €  



und im Vermögenshaushalt
    
                in den Einnahmen       648.300,00      €
                und Ausgaben mit       648.300,00

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 160.000,00 € festgesetzt.


§ 3


Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.  


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer    
a)    für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)     275 v.H.
b)    für die Grundstücke (Grundsteuer B)     390 v.H.
2. Gewerbesteuer
    380 v.H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 581.000,00 € festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1.Januar 2018 in Kraft.


Sollstedt, den 11.12.2017
Gemeinde Sollstedt


(Siegel)


C. Adam
Bürgermeister

Rechtsaufsichtsbehördlicher Genehmigungsvermerk:15/Hat. vom 07. Dezember 2017.

Ausfertigungsvermerk:
Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Gemeinderates der Gemeinde Sollstedt sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet.

Bekanntmachungshinweis:
Verstöße wegen Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.



Beschluss und Genehmigungshinweis:
Am 21.11.2017 wurde in der Gemeinderatssitzung mit Beschluss-Nr. 150-16/17 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen und der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde am 23.11.2017 zur Prüfung und rechtsaufsichtlichen Würdigung vorgelegt.

Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen hat mit Bescheid vom 07.12.2017
    den in der Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen i.H. v. 160.000,00 € genehmigt.


Auslegungshinweis:
Der Haushaltsplan liegt in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt 2 in Sollstedt, Raum 5, in der Zeit vom 02.01.2018 bis 19.01.2018 (zwei Wochen gemäß § 57 Abs. 3) während der üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan stehen weiterhin bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltjahres nach § 80 Abs.3 Satz 1 zur Einsichtnahme zur Verfügung

Sollstedt, den 11.12.2017


C. Adam                                
Bürgermeister