GR 2020-02-04

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 04.02.2020
 
 
Beschluss Nr.  34-04/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 04.02.2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
 
 
Beschluss Nr.   35-04/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssitzung vom 03.12.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 12
Enthaltungen: 2
 
 
Beschluss Nr.  36-04/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt den vorliegenden Maßnahmekatalog und die geplanten Schwerpunktmaßnahmen als Ergebnis der Bürgerbeteiligung sowie als Bestandteil  des Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (GEK).
Bei künftigen Planungen und Entwicklungen in der Einheitsgemeinde sind diese zu beachten und entsprechend  den zur Verfügung stehenden Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanung umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
 
 
Beschluss Nr.  37-04/20
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 04.02.2020 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
 
 
Beschluss Nr.  38-04/20       
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 04.02.2020 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den in der Anlage befindlichen Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2020
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
 
 
Beschluss Nr.  39-04/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die  Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 3. Gemeinderatssitzung vom 03.12.2020.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 12
Enthaltungen: 2
 
 
Beschluss Nr.  40-04/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt das Grundstück Gemarkung Rehungen, Flur 2, Flurstück 164/9 an die Antragsteller zu veräußern.
Die durch Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages entstehenden Notar- und Behördenkosten hat der Käufer zu tragen.
Mit Beschlussfassung entfallen die Gründe für die Geheimhaltung (§ 40 Abs. 2 ThürKO).
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
 
 
 
Die Beschlüsse samt Anlagen  können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 4, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.
 
C. Adam
Bürgermeister