GR 2019-10-22

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2019

 

Beschluss Nr.  16-02/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
 
 
Beschluss Nr.   17-02/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 1. Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend:13
Ja-Stimmen: 13
 
 
Beschluss Nr.  18-02/19
Der Gemeinderat stimmt der Darlehensaufnahme in Höhe von 1.199.400,00 Euro zu einem Zinssatz von 0,98 % und einer zehnjährigen Zinsbindung zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
 
 
Beschluss Nr.  19-02/19
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2016.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.: 1
 
 
Beschluss Nr.  20-02/19
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), über die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.: 1
 
 
Beschluss Nr.  21-02/19
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2017.        
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.: 1
 
 
Beschluss Nr.  22-02/19        
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), über die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat.                                      
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.: 1
 
 
Beschluss Nr.  23-02/19
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO - ), über die Feststellung der geprüften Jahresrechnung 2018.       
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.:  1
 
 
Beschluss Nr.   24-02/19
Der Gemeinderat beschließt auf der Grundlage des § 80 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -), über die Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten, soweit dieser einen eigenen Geschäftsbereich leitet oder den Bürgermeister vertreten hat
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen:  12
nach § 38 ThürKo ausgeschl.: 1
 
 
Beschluss Nr.   25-02/19
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem in der Anlage befindlichen   Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung "Wipperbären" Sollstedt für das Haushaltsjahr 2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
 
 
Beschluss Nr.  26-02/19        
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die  Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 1. Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
 
 
Beschluss Nr.  27-02/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt das Grundstück Gemarkung Sollstedt, Flur 1, Flurstück 77/2 an die Antragstellerin zu veräußern.
Die durch Beurkundung und den Vollzug des Kaufvertrages entstehenden Notar- und Behördenkosten hat der Käufer zu tragen.
Mit Beschlussfassung entfallen die Gründe für die Geheimhaltung (§ 40 Abs. 2 ThürKO)           
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
 
 
 
Die Beschlüsse samt Anlagen  können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 4, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.
 
 

C. Adam

Bürgermeister