GR 2019-06-25

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019

 

Beschluss Nr. 01-01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 25.06.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

 

Beschluss Nr.  02 -01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 22. Gemeinderatssitzung vom 12.03.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 7
Enthaltungen: 8
 
 
Beschluss Nr. 03 -01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, dass die Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt in der Fassung vom 05.01.2015 zunächst fortgelten soll.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 04 -01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, dass die Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse, sowie den Ortsteilrat Wülfingerode und Rehungen der Gemeinde Sollstedt in der Fassung vom 24.03.2015 fortgelten soll.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 05-01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses, bestehend aus dem Bürgermeister und 6 weiteren Mitgliedern gemäß dem Vorschlag der Fraktionen:
Vorsitz:                                                         Stellvertreter:
Bürgermeister C. Adam                                  1. Beigeordneter K. Otto
 
Mitglied:                                            Stellvertreter:
CDU:               Dommrich, Michael               Eckhardt, Steffen
CDU:               Umbach, Axel                       Gunkel, Antje
SPD:                Tressel, Tobias                    Becker, Michael
DIE LINKE:       Tietze, Carmen                    Findeisen, Manuela
UWS / PBR:      Güntherodt, Steffi                Seidenstücker, Jörg
UWS / PBR:      Teitzel, Andrea                    Otto, Klaus
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 06-01/19        
Der Gemeinderat bestätigt die Besetzung des Bauausschusses, bestehend aus dem Bürgermeister und
5 weiteren Mitgliedern gemäß dem Vorschlag der Fraktionen:
Mitglied:                                                   Stellvertreter:
Bürgermeister C. Adam                           1. Beigeordneter K. Otto
CDU:               Eckhardt, Steffen             Dommrich, Michael
CDU:               Gunkel, Antje                  Umbach, Axel
SPD:               Becker, Michael                Tressel, Tobias
DIE LINKE:      Findeisen, Manuela           Tietze, Carmen
UWS / PBR:    Seidenstücker, Jörg            Otto, Klaus
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 07-01/19        
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt, für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates folgende Gemeinderatsmitglieder als Verbandsräte der Gemeinde Sollstedt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“ zu berufen.
Der Bürgermeister ist Kraft Amtes Verbandsrat. Im Falle seiner Verhinderung wird er vom 1. Beigeordneten vertreten.
Verbandsrat                                                    Stellvertreter
Umbach, Axel                                      Eckhardt, Steffen
Otto, Klaus                                          Seidenstücker, Jörg
 
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 08-01/19        
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt, folgende Mitglieder des Gemeinderates in den Aufsichtsrat der SWBG mbH  für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:
Herr Michael Dommrich - CDU-Fraktion
Herr Steffen Eckhardt - CDU-Fraktion
Herr Michael Becker - SPD-Fraktion
Frau Nicole Bettge-Winsel - DIE LINKE-Fraktion
Herr Jörg Seidenstücker - UWS / PBR-Fraktion
Der Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt gehört dem Aufsichtsrat als geborenes Mitglied an.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
 
Beschluss Nr.   09-01/19
Der Gemeinderat beschließt folgende Mitglieder des Gemeinderates in den Aufsichtsrat der
FLoH GmbH für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:
Claus Adam  - Bürgermeister
Michael Dommrich - CDU-Fraktion
Steffen Eckhardt - CDU-Fraktion
Michael Becker - SPD-Fraktion
Nicole Bettge-Winsel - DIE LINKE-Fraktion
Jörg Seidenstücker - UWS / PBR-Fraktion
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr.   10-01/19
Der Gemeinderat beschließt, anlässlich der ersten urkundlichen Erwähnung unserer Gemeinde im Jahr 1221, zur Vorbereitung der 800-Jahrfeierlichkeiten 2021 ein Festkomitee zu gründen
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:  15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 11-01/19        
Der Gemeinderat beschließt, neben dem Bürgermeister folgenden Vertreter der Gemeinde in die Kita-Kommission für die Dauer der Amtszeit des Gemeinderates zu entsenden:                            
Mitglied: Tressel, Tobias                    
Stellvertreter: Tietze, Carmen            
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
 
 
Beschluss Nr. 12-01/19        
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, den Auftrag der Planungsleistung für die Erstellung eines gemeindlichen Entwicklungskonzeptes an die Thüringer Landgesellschaft mbH, Erfurt zu vergeben.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 12
Enthaltungen: 3
 
 
Beschluss Nr. 13-01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt stimmt dem Abschluss des in der Anlage beigefügten Nutzungsvertrags zwischen der Gemeinde Sollstedt und dem Oldtimer- und Heimatverein Sollstedt e. V. für die "Gutswiese mit aufgebauter Heimatstube" zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Enthaltungen: 2
 
 
 
Beschluss Nr. 14-01/19
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der 22. Gemeinderatssitzung vom 12.03.2019.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 15
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 5
Enthaltungen: 10
 

 

Die Beschlüsse samt Anlagen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 4, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.

 
C. Adam
Bürgermeister