GR 2018-06-19

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 19.06.2018

 

Beschluss Nr. 170-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 19. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom  19.06.2018.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 171-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 18. Gemeinderatssitzung vom 27.03.2018.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 172-19/18

Der Gemeinderat beschließt die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 173-19/18

Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 19.06.2018 die Jahresrechnung der Gemeinde Sollstedt des Haushaltsjahres 2017 fest.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 174-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) der Gemeinde Sollstedt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 175-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, bei Erfordernis zur Verwirklichung des Vorhabens "Errichtung einer PV - Freiflächenanlage" im Gewerbegebiet Wülfingerode "Ringwiesen" einer Bebauungsplanänderung, die im Wesentlichen die Erweiterung der Baugrenzen zur besseren Grundstücksausnutzung beinhaltet, zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 176-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt das als Anlage beigefügte  Dorfentwicklungs-konzept.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 177-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Festlegung des Sanierungsgebietes "Kultur- und Freizeitzentrum Sollstedt" (Sanierungssatzung).

Die Frist, in der die Sanierung durchgeführt werden soll, wird vorläufig bis zum 31.12.2028 festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     10
Nein-Stimmen:                                    2
Enthaltungen:                                     1

 

Beschluss Nr. 178-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 18. Gemeinderatssitzung vom 27.3.2018.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Beschluss Nr. 179-19/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt stimmt dem Grundstückstausch des Flurstücks 202/48, Gemarkung Rehungen, Flur 3, gegen die Flurstücke 388/160, 485/160, Flur 2, zu und beauftragt den Bürgermeister, alle damit im Zusammenhang stehenden Rechtsgeschäfte zu vollziehen.

Die im Zusammenhang mit dem Grundstückstausch entstehenden Notar- und Behördenkosten trägt die Gemeinde Sollstedt.

Mit Beschlussfassung entfallen die Gründe für die Geheimhaltung (§ 40 Abs. 2 ThürKO).

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                             13
Ja-Stimmen:                                     13

 

Die Anlagen zu den Beschlüssen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.

 

Adam
Bürgermeister