GR 2018-03-27

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 27.03.2018

 

Beschluss Nr. 162-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 18. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom  27.03.2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen:  16

Beschluss Nr. 163-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                     15
Enthaltungen:                                     1

Beschluss Nr. 164-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe in erforderlicher Höhe (ca. 130 T€) für die Herstellung von Wendeanlagen in der Klausgasse und in der Schützenstraße im OT Rehungen zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                     13
Nein-Stimmen:                                   3

 

Beschluss Nr. 165-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt in seiner öffentlichen Sitzung die in der Anlage befindliche Beitragsordnung der FLoH GmbH für die Kindertageseinrichtung „Wipperbären“ in der Gemeinde Sollstedt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                     16

Beschlussvorlage Nr. 166-18/18 - abgelehnt
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt nach vorangegangener Information der Einwohner durch die Einwohnerversammlung vom 17.01.2018 in seiner öffentlichen Sitzung am 27.03.2018
1.Die Auflösung der Gemeinde Sollstedt sowie
2.Die Bildung eine Landgemeinde nach § 6 Abs. 5 ThürKO mit dem Namen Landgemeinde Stadt Bleicherode durch Zusammenschluss der Stadt Bleicherode und den Gemeinden Etzelsrode, Friedrichsthal, Hainrode, Kleinbodungen, Kraja, Nohra, Sollstedt, Wipperdorf und Wolkramshausen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                       2
Nein-Stimmen:                                  14

           

Beschluss Nr. 167-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bevollmächtigt den Bürgermeister mit dem Koordinationsbüro der Mitgliedsstädte des Netzwerkes „Mayors for Peace“ in Hannover in Kontakt zu treten mit dem Ziel, der Initiative „Mayors for Peace“ beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                     16

Beschluss Nr. 168-18/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 17. Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl:                  17
davon anwesend:                              16
Ja-Stimmen:                                     15
Enthaltungen:                                     1

Die Anlagen zu den Beschlüssen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden. 

Adam
Bürgermeister