GR 2018-02-06

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018



Beschluss Nr. 154-17/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 17. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 155-17/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 1

Beschluss Nr. 156-17/18
Der Gemeinderat Sollstedt bestätigt die Neubesetzung/Vertretung im Haupt- und Finanzausschusses aufgrund des Ausscheidens eines Gemeinderatsmitgliedes der SPD-Fraktion.
Die SPD-Fraktion benennt Frau Heidrun Albrecht als Stellvertreterin für HFA-Mitglied Bernhard Schunke.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 157-17/18
Der Gemeinderat Sollstedt beruft auf Vorschlag der SPD-Fraktion
Herrn Bernhard Schunke zum Verbandsrat
Frau Heidrun Albrecht als Stellvertreterin
in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“ Bleicherode.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 158-17/18
Der Gemeinderat Sollstedt bestätigt Frau Heidrun Albrecht als Kita-Kommissionsmitglied.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15


Beschluss Nr. 159-17/18
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt:
Der Bürgermeister wird beauftragt den Vertrag zwischen der Gemeinde Sollstedt und der Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH zur Regelung des Schuldendienstes für das Altschuldendarlehen der Gemeinde Sollstedt zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15

Beschluss Nr. 160-17/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, einen Vertragsentwurf zur Bildung einer Landgemeinde mit der Stadt Bleicherode sowie die däfür notwendigen Beschlüsse vorzubereiten und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 10
Enthaltungen: 5

Beschluss Nr. 161-17/18
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 16. Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Enthaltungen: 1


Die Anlagen zu den Beschlüssen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.


C. Adam
Bürgermeister