GR 2017-11-21

Bekanntmachung der Beschlüsse des Gemeinderates aus der Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017



Beschluss Nr. 147-16/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt bestätigt die Tagesordnung der 16. öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 148-16/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der 15. Gemeinderatssitzung vom 12.09.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 3

Beschluss Nr. 149-16/17
Der Gemeinderat Sollstedt stimmt dem in der Anlage befindlichen Finanzplan der FLoH GmbH für das Betreiben der Kindertageseinrichtung "Wipperbären" Sollstedt für das Haushaltsjahr 2018 zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 150-16/17
Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 21.11.2017 die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 151-16/17
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 21.11.2017 gemäß § 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) den in der Anlage befindlichen Finanzplan der Gemeinde Sollstedt für das Haushaltsjahr 2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14

Beschluss Nr. 152-16/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt beschließt, den Bürgermeister mit der Anmeldung des Bedarfs für eine Zuwendung gemäß Richtlinie Kommunaler Straßenbau für die Maßnahme "Grundhafter Ausbau westlicher Teil der Heidenroder Straße sowie Teilabschnitt des Friedeweges" zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14


Beschluss Nr. 153-16/17
Der Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt genehmigt die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 15. Gemeinderatssitzung vom 12.09.2017.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 17
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 11
Enthaltungen: 2



Die Anlagen zu den Beschlüssen können in der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Zimmer 6, innerhalb der Sprechzeiten eingesehen werden.